DIE WELT – in der wir leben?
05.05.15
Von Johnny Erling
US-Admiral warnt vor Pekings Plänen
Das erkennen auch Außenstehende, dürfen es aber nicht sagen. Einer tat es dennoch: China, so gab der Kommandeur der US-Pazifik Flotte, Admiral Harry Harris, im australischen Canberra zu Protokoll, wolle sein Territorium im Meer ausweiten und schaffe eine neue Große Mauer aus aufgeschütteten Inseln, ein Bollwerk tief im Südchinesischen Meer.
Der US-Admiral störte sich an einer „beispiellosen“ chinesischen Bautätigkeit zur Landgewinnung in den umstrittenen Gebieten der Spratly-Inseln, die Peking die „Nansha-Inselgruppe“ nennt. Satelliten-Fotos enthüllten, wie Fracht- und Baggerschiffe Sand und Geröll anlieferten, um die mehr als 1000 Kilometer vom chinesischen Festland entfernten Klein-Inseln, Atolle und Korallenbänke aufzuschütten. Aus dem nur als Hindernis für die Seefahrt bekannten „Fiery Cross“-Riff wurde ein Eiland mit Schutzhafen und Landebahn für Flugzeuge.
China übe „unbestreitbare Souveränität“ über das gesamte Südchinesische Meer und die Inseln aus, hieß es selbstbewusst aus Peking. Solche Dreistigkeit löste Empörung auf den Philippinen und in Vietnam aus, Chinas Gegnern im Territorialstreit.
Peking hatte wohl auch nicht damit gerechnet, dass es bei den sonst zurückhaltenden Asean-Ländern Ende April auf deren Gipfel in Kuala Lumpur plötzlich isoliert wurde. Peking halte sich nicht an den Verhaltenskodex, dem es 2002 zusammen mit den Asean-Staaten zugestimmt hatte, lautete die Kritik. Keiner der Beteiligten im Inselstreit dürfe im Alleingang Veränderungen am Status quo vornehmen.
China attackiert Nachbarstaaten
Der chinesische Drache fauchte zurück. Außenministeriumssprecher Hong Lei warf den Philippinen und Vietnam vor, den „Asean-Gipfel für ihre selbstsüchtigen Ziele gekidnappt“ zu haben. Nicht Peking, sondern Manila und Hanoi gehörten auf die Anklagebank, weil sie Dutzende Inseln, die China gehörten, „illegal besetzt“ hielten. Die beiden Staaten hätten Leuchttürme errichtet, Garnisonen stationiert, Flughäfen gebaut und Raketen in Stellung gebracht, donnerte Hong.
Es brodelt wieder im Südchinesischen Meer. Peking erhebt Anspruch auf fast 90 Prozent der drei Millionen Quadratkilometer großen Seegebiete. Mathieu Duchâtel, Pekinger Leiter des Sipri-Forschungsprojekts „China und Globale Sicherheit“, nennt den Inselausbau einen neuen Versuch Pekings, Tatsachen zu schaffen, einen „Fait accompli“.
Denn es geht um viel: Zugriff auf Fischfanggründe, Ausbeutung von Öl– und Gasfeldern, Handels- und Schifffahrtswege. Es scheint, als verfolge Peking ein immer gleiches Muster.
In den 70er-Jahren eroberte China nach zwei kurzen Seekriegen gegen Vietnam die Xisha- oder Paracel-Inseln, die Chinas Südküste am nächsten liegen. Heute steht dieses Archipel so fest unter chinesischer Kontrolle, dass der Pekinger Volkskongress die Stadt „Sansha“ gründen und zum Verwaltungssitz machen konnte.
Japan sucht Hilfe in Washington
Die aggressive Inselpolitik lässt die USA und Japan enger zusammen- und die Asean-Nachbarn von der Weltmacht auf dem Sprung abrücken. Wie anders klang das 1955, als Premier Zhou Enlai sich in Bescheidenheit übte und sein Land im indonesischen Bandung als guten Nachbarn von nebenan vorstellte.
Das schien damals geboten, denn erst zwei Jahre waren seit dem mühsam erzielten Waffenstillstand von Panmunjom vergangen, mit dem der Koreakrieg endete, in dem China aufseiten Nordkoreas gekämpft hatte. Die Pekinger Führung musste nun ein Land aufbauen, das isoliert war – lediglich acht Staaten erkannten es an.
Foto: REUTERSDie Militärpräsenz im Südchinesischen Meer ist beachtlich
Zhou folgte nur allzu gern der Einladung des indonesischen Präsidenten Sukarno zur „ersten internationalen Konferenz der farbigen Völker in der Geschichte der Menschheit“ und unterbreitete freundliche Angebote: „Chinas Delegation ist gekommen, um nach Einheit, nicht nach Streit zu suchen, nach gemeinsamen Grundlagen, nicht nach Zerwürfnis.“
60 Jahre später kam Staatschef Xi Jinping zur Jubiläumskonferenz nach Bandung mit dem Selbstbewusstsein, eine Großmacht zu vertreten und zu führen. Er habe eine „große Vision“, notierte die Nachrichtenagentur Xinhua, und Xi schilderte in seinem „Drei-Punkte-Plan“ tatsächlich, wie er sich die Welt in naher Zukunft vorstellt.
Xi und sein Drei-Punkte-Plan
Erstens: Asien und Afrika sollten ihre Entwicklungsstrategien koordinieren und unter Pekings Regie und mit seiner Hilfe ihre Infrastruktur ausbauen. Zweitens biete China den afrikanischen und asiatischen Ländern an, sich an den wiederbelebten Seidenstraßen und Wirtschaftskorridoren zu Lande und zu Wasser zu beteiligen und zum gegenseitigen Nutzen ihre Wirtschaft mit der der Volksrepublik zu vernetzen.
Diese neue „Süd-Süd-Kooperation“ könne auch auf andere Kontinente wie Lateinamerika ausgedehnt werden. Drittens sollten die reichen Industrienationen den Entwicklungsländern helfen, ohne daran politische Bedingungen zu knüpfen.
Xi setzt die Regeln – und kann auf eine Musterunternehmung verweisen. MitPakistan hat er gerade den Bau eines 3000 Kilometer langen Wirtschaftskorridors verabredet. Er verbindet mit einem Netzwerk von Projekten der Energie- und Telekomversorgung, mit Infrastruktur- und Logistikprojekten Nordwestchina mit dem pakistanischen Hafen Gwadar, der die nächsten 40 Jahre unter chinesischem Management steht, wofür Peking natürlich bezahlt.
Milliarden für neue Handelswege
So verschafft sich Peking direkten Zugang zum Indischen Ozean und verkürzt seine Handelswege. Es lässt sich dieses Großprojekt 45 Milliarden US-Dollar kosten. Pakistan profitiert vom Warenfluss sowie vom Bau eines Wasserkraftwerkes im Nordwesten, das China aus den 40 Milliarden US-Dollar seines Seidenstraßenfonds finanziert.
Pakistan wird zum ersten Baustein im großen Seidenstraßen-Puzzle der Volksrepublik. An „finanzieller Feuerkraft“ fehlt es der größten Handelsnation der Welt und zweitstärksten Volkswirtschaft nicht. Peking hält 3,8 Billionen US-Dollar an Devisenreserven.
Zusätzlich zum Seidenstraßenfonds hat es mit 20 Staaten Asiens eine neue „Asiatische Investmentbank für Infrastruktur“ (AIIB) aus der Taufe gehoben, der inzwischen 57 Gründungsmitglieder angehören. Ende dieses Jahres soll sie mit 100 Milliarden US-Dollar Stammkapital mit Sitz in Peking gegründet werden.
Aus Angst, den Zug zu verpassen, sprangen kurzfristig auch europäische Länder wie Großbritannien, Frankreich und Deutschland auf, obwohl die USA und Japan vor der noch intransparenten AIIB warnten. Die Europäer wollen nicht außen vor stehen, wenn die Bank künftig Ausschreibungen für Milliarden-Projekte organisiert.
Die AIIB-Gründung ist ein diplomatischer Coup, mit dem die USA ins Abseits geraten. Das Interesse der Europäer an der Bank „kam auch für uns völlig unerwartet“, sagte ein chinesischer Spitzendiplomat der „Welt am Sonntag“.
Kampf mit einer neuen Großmacht
Die außenpolitische Zeitschrift „Shijie Zhishi“ analysiert: „Die Weltordnung hat sich zwischen den beiden Bandung-Konferenzen 1955 und 2015 verschoben. Damals dominierten die Großmächte USA und Sowjetunion, heute sind es China und die USA. Zwischen ihnen geht es nicht mehr um Fragen von Ost und West, Nord und Süd, sondern um das Ringen zwischen der alten Kraft, die ihren Status bewahren will, und einer neu aufkommenden Großmacht.“
Immerhin sprach Marineoberbefehlshaber Wu Shengli mit dem US-Navy-Verantwortlichen Jonathan Greenert inzwischen in Sachen Inselaufbau – erstmals via Videotelefon, um Vertrauen aufzubauen. Admiral Wu versicherte, dass der Inselbau weder die Freiheit der Seefahrt noch des Überflugs gefährden werde.
„Wenn die Bedingungen reif sind, werden wir die USA und andere auf den Inseln willkommen heißen“, Wu Shengli. Aber wo genau Chinas neue Große Mauer aus Sand endet, führte Chinas Admiral nicht aus.
Putin verstehen. Lügen erkennen. Nie wieder Krieg! 