12.03.2015
Von Markus Gärtner
Die westliche Systempresse schreibt eifrig die BRICS-Gruppe mit über drei Milliarden Menschen in Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika ab. Die Leitmedien illustrieren ausführlich wirtschaftliche und politische Plagen von Peking bis Moskau, die freilich nur die Hälfte der Wahrheit darstellen: Strauchelnde Regierungen, einbrechendes Wachstum sowie öffentliche Budgets, die Fässern ohne Boden gleichen.
Das ist derzeit in der tonangebenden Presse das durchgängige Szenario. Es soll suggerieren, dass Nordamerika und Europa trotz verheerender Schuldenberge, Vergreisung und Reformmüdigkeit sowie einem absurd aufgeblähten und vom Kollaps bedrohten Finanzsystem immer noch relativ gut dastehen und alternativlos dominieren.
Das Ablenkungsmanöver des Mainstreams wird dadurch abgerundet, dass wir als Publikum fast nirgends lesen, wie dramatisch sich in diesen Wochen das Entstehen eines neuen politischen und wirtschaftlichen Machtblocks in Asien, Südamerika und Afrika beschleunigt.
Die BRICS setzen in Windeseile um, was sie seit Monaten angekündigt haben. Sie bauen eine neue globale Ordnung, die die sklerotische westliche Infrastruktur schon bald ablösen soll.
Doch in den etablierten Zeitungen lesen wir fast nur, dass die großen Wachstumsmärkte jetzt ebenfalls auf den Bauch gefallen sind. Nach dem Motto: Die autoritär geführten Schwellenländer können es auch nicht besser.
Dass Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff die Bevölkerung auf eine Krise einstimmt, lesen wir zum Beispiel in der ZEIT. Demnach sieht Rousseff das Land in der »zweiten Etappe des Kampfes gegen die schlimmste internationale Krise seit der Großen Depression«. Die Wirtschaft Brasiliens ist zuletzt kaum gewachsen, 2015 droht der Rückwärtsgang.
Gestrichene Steuererleichterungen bringen die Wutbürger gegen die Regierung auf. Die wiederum sieht sich in den größten Korruptionsskandal seit Jahrzehnten verwickelt, weil der führende Energiekonzern des Landes, Petrobras, mit überhöhten Rechnungen ausgequetscht wurde. In die finanzielle Zitronenpresse wurde Petrobras von Spitzenbeamten, Parteien und dem Staatsapparat gesteckt. Das Debakel reicht weit in die Regierungspartei von Rousseff hinein.
Bei FOCUS lesen wir, dass in China ein Staatsstreich und die Implosion des Systems drohen, dass der »ausgewiesene China-Experte« David Shambaugh, ein US-Professor in Washington, »das Ende der Kommunisten-Führung« nahen sieht.
Den Kollaps der KP-Führung und einen enormen Rückschlag für den seit mehr als 30 Jahren währenden Reformschub sagen uns Experten aller Art seit mindestens den 90er-Jahren vorher. Gekommen ist er bisher freilich nicht. Diesmal soll Staatspräsident Xi Jinping mit seiner aggressiven Anti-Korruptions-Kampagne und »der Unterdrückung kritischer Stimmen« den Bogen überspannt haben, was das Militär, den Sicherheitsapparat und Teile der KP gegen den Staatspräsidenten aufbringt.
Dass China vor wenigen Tagen das Wachstumsziel für das Bruttoinlandsprodukt auf sieben Prozent nach unten korrigierte, scheint das drohende Desaster nur noch abzurunden. Dass aber selbst fünf Prozent Wachstum nominal immer noch so viel wären wie zehn Prozent Wachstum im vergangenen Jahrzehnt, das wird nirgends erwähnt.
Eine Zerreißprobe und eine darauffolgende Palast-Revolte droht auch Russlands Präsident Putin, wenn wir Berichten wie in der Süddeutschen glauben. Putin muss die Gehälter von Kreml-Mitarbeitern kürzen – sein eigenes auch – und er bereitet das Volk auf schmerzhafte Einschnitte vor.
Vom »enormen Haushaltsdefizit« über die »schwächelnde Wirtschaft« bis hin zur Plünderung eiserner Reserven stimmt dieser Teil der Wahrheit sogar. Genauso wie es stimmt, was das Manager Magazin berichtet: Dass in China künftig Billionen in der Rentenkasse fehlen werden und die 1,3 Milliarden Chinesen daher länger arbeiten sollen. Kommt uns das bekannt vor? Ja. Soll es ja auch. Nach dem Motto: Dort wird ebenfalls nur mit Wasser gekocht.
Dass aber die Bevölkerung in den BRICS viel jünger ist als hierzulande, dass sie immer besser ausgebildet wird, dass die Verstädterung anhält und die Mittelschicht weiterhin enorm wächst, das lesen wir derzeit selten im Mainstream-Blätterwald. Doch das sind genau jene Reserven, die die BRICS bereits mobilisieren, um dauerhaftes Dümpeln wie im Westen zu vermeiden.
Man muss sich die andere Hälfte der Geschichte derzeit mühsam im Blätterwald und in der Gegen-Öffentlichkeit zusammensuchen. Und das, obwohl es kein Geheimnis ist, dass der Westen und seine Dominanz derzeit mit stark erhöhter Geschwindigkeit ausgehebelt werden.
Am Montag hat Präsident Putin das Abkommen für die mit 100 Milliarden Dollar ausgestattete Entwicklungsbank der BRICS unterzeichnet. Sie soll Ende des Jahres ihren Betrieb aufnehmen. In vier Wochen wird erstmals das Direktorium dieser Entwicklungsbank in der russischen Stadt Ufa zusammentreten, nachdem auch Indien vor wenigen Tagen das Abkommen für die Bank – das im Juli unterzeichnet wurde − abgesegnet hat.
Ende Februar hat Russlands Energieminister Alexander Novak zudem angekündigt, dass der zweite gigantische Gas-Liefervertrag zwischen Russland und China demnächst unterzeichnet wird. Die neue Pipeline, die das Gas nach China transportieren wird – die »westliche Route« − wird jährlich 30 Milliarden Kubikmeter aus Sibirien nach China befördern und Russland als Gaslieferanten auf der Weltkarte zu Lasten Europas weiter nach Osten verschieben. Mit der Realisierung der westlichen Route werden Russlands Gaslieferungen nach China diejenigen nach Europa überflügeln.
Schon im vergangenen Jahr war der erste Mega-Gasdeal mit einem Volumen von 400 Milliarden Dollar unter Dach und Fach gebracht worden. Russland ist auch dabei, eine strategische Wende in der Öffnungspolitik für seine Energie-Wirtschaft zu vollziehen. Vor wenigen Tagen deutete das Land nach Informationen von Reuters an, zugunsten chinesischer Staatskonzerne künftig die Mehrheitskontrolle ausländischer Firmen in seinen großen Öl-und Gasvorkommen zu erlauben.
Putin hat sich dazu durchgerungen, nachdem westliche Sanktionen den Zufluss von Technologie aus Europa und den USA empfindlich drosseln. Das Überwinden dieser »psychologischen Barriere« begründet Russlands Vizepremier Arkadi Dworkowitsch mit dem Wunsch, die Beziehungen zu China zu vertiefen. Zudem läuft in diesen Tagen Chinas Experiment für das eigene Interbanken-Zahlungssystem »Cips« an. Rund 20 Banken, darunter 13 chinesische, wurden für den Probelauf ausgewählt.
Cips, Chinas Konkurrenz-Projekt zum westlich dominierten SWIFT-Netzwerk, soll bereits im September oder Oktober angeworfen werden. Es wird der chinesischen Währung, dem Yuan, den nächsten Schub bei der Internationalisierung als Handelswährung bescheren und die laufende Attacke gegen den Dollar auf eine neue Stufe heben.
Laut SWIFT ist 2014 der Gebrauch des Yuan im internationalen Handel um satte 102 Prozent in die Höhe geschossen. Damit nimmt die chinesische Währung hinter dem US-Dollar, dem Euro, dem britischen Pfund und dem Yen bereits die fünfte Position ein.
Auch im Transportwesen wird zwischen den BRICS – vor allem zwischen China und Russland – geklotzt. Ende Januar wurde auf einer sozialen Plattform der Stadt Peking bestätigt, dass Russland und China sich auf den Bau einer Hochgeschwindigkeitsstrecke für Schnellzüge zwischen Peking und Moskau für 242 Milliarden Dollar verständigt haben.
China und Russland haben zudem einen Ausbau ihrer militärischen Kooperation vereinbart. Das war im Dezember bei einem Besuch des russischen Verteidigungsministers Sergei Shoigu in Peking, als dieser mit Ministerpräsident Li Keqiang sprach. Hintergrund ist der Versuch der USA, im Pazifik wieder mehr Einfluss zu erlangen.
Fazit: Was bisher nur Pläne auf dem geopolitischen Reißbrett waren – eine neue globale Infrastruktur nach dem Design der BRICS – geht in diesen Wochen und Monaten mit steigendem Tempo zur Realisierung über, auch wenn Blätter wie die taz der Annäherung zwischen China und Russland nur »mäßigen Erfolg« bescheinigen.
America, Europe told to work with BRICS
CHINADAILY usa
2015-04-17
A completely new economic system, initiated by the BRICS, is emerging with extremely rapid speed, said an international think tank Thursday, urging the United States and Europe to ditch geopolitics and work with them.
„The BRICS nations, namely Brazil, Russia, India, China and South Africa, have united to pursue a policy of economic development not just for their individual countries, but for the benefit of the people of all nations,“ said the Schiller Institute, a think tank with headquarters both in Germany and U.S., in a report released here at a seminar.
Contrary to the Trans-Pacific Partnership advocated by the Obama administration, which excludes Russia and China, the BRICS- related initiatives, including the Chinese proposed Free Trade Area of Asia and the Pacific are inclusive, the think tank said.
At the seminar, Helga Depp-Larouche, the think tank’s founder, spoke highly of the BRICS, saying the emerging-market bloc “ initiated a completely new economic system“ which is win-win in nature.
In blazing a trail to build the new world economic order, the nations of the BRICS are working toward real economic development, complete with new credit institutions and major high-technology projects to lift the well-being of all participating countries, the founder said.
She also threw her weight behind a series of other initiatives proposed by China, including the Asia Infrastructure Investment Bank (AIIB) and setting up of a Silk Road Development Fund. These initiatives are aimed at seeking mutually beneficial results and not geopolitical in nature, she said.
Instead, they will boost real economy by financing the infrastructure construction, which is of particularly significant given that the current casino economy is creating a lot of bubble and increasing the gap between the rich and the poor across the world, she reckoned.
„The U.S. government, misjudging the situation tremendously, put pressure on allies and developing countries to under no circumstances be part of AIIB,“ she said.
The think tank called on the United States and Europe to abandon the destructive policies of past which led to the two World Wars and join the win-win perspective presented by the BRICS. „It is a life and death question,“ the Larouche said.
Framework of global management emerges at Ufa
The BRICS Post
July 10, 2015
By Firas Al-Atraqchi
At Ufa, a historic convergence of common goals and prospects brought together BRICS, the EEU and the SCO [Xinhua]
At Ufa, a historic convergence of common goals and prospects brought together BRICS, the EEU and the SCO [Xinhua]
The city of Ufa in Bashkortostan, Russia appears to have become the crossroads of a number of multilateral, bloc-building organizations which are increasingly finding consensus that the momentum is on their side to build unions that are designed as alternatives to the EU and the IMF.
The 15th Shanghai Cooperation Organization (SCO) Summit begins where the 7th annual BRICS Summit ends; with Russia chairing the Eurasian Economic Union (EEU), it’s no surprise that the three organizations would meet at Ufa.
During the 90-minute plenary session of the meeting of the three organizations, Russian President Vladimir Putin said that cultural, religious, and socio-economic differences did not hinder, but in fact empowered the member states to establish a fair and comprehensive standard of sustainable 21st Century global management.
“All our organizations and associations (SCO, BRICS and the EEU) just like each of our countries have a common interest in working out optimal ways of sustainable development and guaranteeing prosperity and the well-being of peoples in conditions of guaranteed peace and security,” Putin said in statements carried by the ITAR-TASS news agency.
“Today, we have an opportunity to discuss ways of deepening interaction in the Eurasian space,” he added in reference to the EEU.
Hybrid of economics, geopolitics
While the SCO was established in 1996 (later expanded in 2001) as a means to cooperate on military and security issues, the EEU was designed in 2014 as a regional trading bloc involving more than 180 million people.
It is difficult to envisage that the three organizations would not potentially form a geopolitical hybrid; for BRICS, at least, it is equally challenging to keep geopolitics out of the equation. Case in point – Ukraine, South China Sea maritime disputes, etc.
Chinese President Xi Jinping spared no time in highlighting the importance of this congruence.
He urged the three organizations to become “influential mechanisms of cooperation in the world,” on Thursday evening.
Xi said while the different countries that comprise the three organizations have different cultures and social systems, they nonetheless share a unified vision of developing their mutual economies, ensuring security and stability toward that goal and lifting their people’s welfare and common good.
The Ufa summits are being heralded as historic by member states; the meetings are reminiscent of the strategic impetus and global hope on the eve of the October 1945 San Francisco summit which brought 50 nations to create the United Nations.
Just like the UN template, members of BRICS, EEU and the SCO have pledged to combat terrorism and transnational crimes, drug-trafficking, and unilateral interventions.
To that end, the SCO looked to expand its current coterie – China, Kazakhstan, Kyrgyzstan, Russia, Tajikistan, and Uzbekistan – by upgrading the observer status of India and Pakistan to full membership.
This Russian effort at creating a new multilateral map – with the Chinese economic engine fueling it – comes as the European Union struggles with the Greek question. A Grexit, as it has been called, could potentially pull Spain, Portugal – perhaps, even Italy – from the union.
It also comes as the White House star project – the Trans-Pacific Partnership, a key Obama administration initiative to strengthen America’s positioning in Asia – appeared to stall in Congress.
Further to enhancing the depth and spread of these multilateral blocs, China wants to link its “One Belt, One Road” initiative – modeled after the ancient Silk Road connecting Asia to Europe – with SCO activities and the EEU framework.
In the weeks leading up to the Ufa summits, Putin said that Russia was working with China to mesh the two blocs together.
“We are intensively working on combining these two projects – the economic zone of the Silk Road and cooperation as part of the Eurasian Economic Union, and Russia’s plans to expand its transport network in the east of the country. We are absolutely confident that the implementation of this joint work fully meets our mutual interests.”
Putin verstehen. Lügen erkennen. Nie wieder Krieg! 